Mitglieder stellen sich vor
Arbeitsgemeinschaft MigrantInnen und Flüchtlinge in Niedersachsen

Respekt vor den Menschenrechten ist die beste Friedenspolitik

Am 10. Dezember 2016 wird international der 68. „Tag der Menschenrechte“ begangen. In Hannover hat dazu ein Bündnis politischer und kultureller Organisationen vom 7.11. bis zum 14.12.2016 eine Veranstaltungsreihe organisiert. Nähere Infos im Internet unter www.menschenrechte.kargah.de . Hier aus gegebenem Anlass ein Artikel vom Vietnam-Zentrum Hannover e. V. zur aktuellen Situation in der Sozialistischen Republik Vietnam.

"Da, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden"

Da, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden

In einem am 30. Januar 2014 in der Süddeutschen Zeitung erschienenen Interview äußerte sich der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu den Grundzügen seiner Politik. Er betonte den hohen Wert der Menschenrechte:

„Da, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, müssen wir kritisieren und nach Abhilfe und Hilfsmöglichkeiten suchen. Und wir müssen uns für die mutigen Menschen einsetzen, die in ihren Ländern Missstände anprangern und ihr Recht auf Mitsprache und Mitbestimmung einfordern. Etwas anderes wäre mit unseren verfassungsrechtlichen und ethischen Pflichten nicht vereinbar. […] Wir fordern die Achtung der Menschenrechte ein. Die Einhaltung ist Teil der UN-Charta. Natürlich stehen wir an der Seite der Menschen, die gegen Unrecht und Unterdrückung kämpfen.“

Wir – das Vietnam-Zentrum-Hannover e.V (VNZ) und die Organisation zur Wahrung der Menschenrechte in Vietnam (MRVN) – begrüßen diese Aussagen.

Menschenrechte sind ein Schlüsselthema in einer modernen Zivilgesellschaft. In Vietnam hat nach einem langen und schrecklichen Krieg, der am 30. April 1975 endete, die Kommunistische Partei Vietnams (KPV) ihr Machtmonopol durchgesetzt. Meinungs- und Pressefreiheit unterliegen bis heute strenger Kontrolle. Politisch engagierte Bürger und Dissidenten wurden und werden festgenommen und inhaftiert. Einige von ihnen wurden in unfairen Gerichtsverfahren auf der Grundlage der Gesetze über die „nationale Sicherheit“ zu langen Gefängnisstrafen verurteilt.

Menschenrechtslage in Vietnam

Die jährlichen Berichte von Amnesty International, von Human Rights Watch, von Reporter ohne Grenzen oder auch von der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte bezeugen wieder und wieder, dass die Menschenrechte in der Sozialistischen Republik Vietnam (SRV) mit Füßen getreten werden.

Beim Staatsbesuch im Oktober 2011 stufte Bundeskanzlerin Angela Merkel Vietnam zu einem „strategischen Partner“ hoch. Die Bundesregierung will die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Vietnam verstärken, denn Vietnam ist mit seinen 90 Millionen Einwohnern zu einem attraktiven und schnell wachsenden Markt in Südostasien geworden. Bei dieser Reise, begleitet von einer Wirtschaftsdelegation, mahnte die Kanzlerin den Ein-Parteien-Staat zu mehr Presse- und Meinungsfreiheit sowie zur Einhaltung der Menschenrechte.

Bis heute hat die SRV die Grundfreiheiten des vietnamesischen Bürgers, die in den von Vietnam unterschriebenen internationalen Menschenrechtsabkommen verankert sind, total missachtet. Damit macht sich Vietnam unwürdig als Mitglied im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UN).

Laut Amnesty Report 2016:

Unterdrückung Andersdenkender

Im Juli 2015 wurden friedliche Aktivisten von Sicherheitskräften schikaniert und eingeschüchtert, als sie versuchten, in vier größeren Städten in Solidarität mit gewaltlosen politischen Gefangenen an Hungerstreiks teilzunehmen. Die Aktion war von der im März 2015 ins Leben gerufenen Kampagne We are One organisiert worden. Gleichzeitig war ein von 27 lokalen zivilgesellschaftlichen Organisationen und 122 Einzelpersonen unterzeichneter Brief über die Lage der Menschenrechte in Vietnam an den UN-Menschenrechtsrat geschickt worden.

Die Behörden nutzten weiterhin vage definierte Straftatbestände, um friedliche Aktivisten anzuklagen und zu verurteilen, und zwar hauptsächlich auf der Grundlage von Paragraph 258 des Strafgesetzbuchs von 1999 ("Missbrauch demokratischer Freiheiten zur Verletzung der Interessen des Staates, der legitimen Rechte und Interessen von Organisationen und/oder Staatsbürgern"). Im Februar 2015 wurden in der Provinz Đồng Nai drei für die Demokratisierung eintretende Aktivisten auf der Grundlage des Paragraphen 258 zu Gefängnisstrafen zwischen zwölf und 18 Monaten verurteilt. Sie waren im Mai 2014 festgenommen worden, als sie bei Protesten gegen China als Beobachter fungierten.

Der bekannte Menschenrechtsanwalt und ehemalige gewaltlose politische Gefangene Nguyễn Văn Đài und seine Kollegin Lê Thu Hà wurden im Dezember 2015 unter Paragraph 88 des Strafgesetzbuchs wegen "Verbreitung von Propaganda gegen den Staat" festgenommen. Wenige Tage zuvor hatte Nguyễn Văn Đài mit drei Kollegen in der Provinz Nghệ An einen Workshop zum Thema Menschenrechte abgehalten. Daraufhin wurden alle vier von 20 Männern in Zivilkleidung brutal angegriffen.

Der Blogger Nguyễn Hữu Vinh und seine Mitarbeiterin Nguyễn Thị Minh Thúy wurden seit ihrer Festnahme im Mai 2014 in Untersuchungshaft gehalten. Sie wurden im Februar 2015 auf der Grundlage von Paragraph 258 des Strafgesetzbuchs wegen ihrer Verbindung zu Blogs über Bürgerrechte (Dân Quyền) und die Geschichte Vietnams (Chép sử Việt) angeklagt. Die beiden Blogs, in denen die Regierungspolitik und Regierungsbeamte kritisiert wurden, sind mittlerweile gelöscht worden.

Tod in Gewahrsam

Im März 2015 wurden in der Nationalversammlung Zweifel an einer Aussage des Ministeriums für Innere Sicherheit geäußert, wonach 226 Todesfälle in Polizeigewahrsam zwischen Oktober 2011 und September 2014 hauptsächlich auf Krankheit oder Selbsttötung zurückzuführen seien. Im Jahr 2015 gab es Meldungen über mindestens sieben Todesfälle in Gewahrsam, bei denen Verdacht auf Folter oder andere Misshandlungen durch die Polizei bestand.

Gewaltlose politische Gefangene

Mindestens 45 gewaltlose politische Gefangene befanden sich noch immer in Haft. Die meisten von ihnen waren auf der Grundlage vage formulierter Bestimmungen über die nationale Sicherheit im Strafgesetzbuch verurteilt worden, z. B. unter Paragraph 79 wegen "Umsturz der staatlichen Ordnung" oder Paragraph 88 wegen "Verbreitung von Propaganda". Mindestens 17 gewaltlose politische Gefangene wurden nach Verbüßung ihrer Gefängnisstrafe freigelassen, doch standen sie noch eine Zeitlang unter Hausarrest. Thích Quảng Độ, das Oberhaupt der verbotenen Vereinigten Buddhistischen Kirche von Vietnam, verbrachte das zwölfte Jahr unter De-facto-Hausarrest.

Die VNZ und MRVN fordert die SRV zu diesen Maßnahmen auf:

-Abschaffung des vagen Begriffs "nationale Sicherheit" und der zugehörigen Bestimmungen, insbesondere Artikel 79, 87, 88, 89 und 258 im vietnamesischen Strafgesetzbuch

-Freilassung aller Blogger, die derzeit im Gefängnis sind (35 Personen, so Reporter ohne Grenzen), nur weil sie die verschiedenen Probleme, die dem Land drohen, angesprochen und ihre Meinungsfreiheit auf friedliche Weise in Anspruch genommen haben

-Respektierung der Religionsfreiheit; Aufhebung aller Gesetze, die dazu bestimmt sind, Menschen in der Ausübung ihrer Religion zu beschränken; Nichteinmischung in die internen Angelegenheiten aller Religionen sowie die Beendigung der Unterdrückung der Geistlichen und Gläubigen.

Die VNZ und MRVN sind der Meinung, eine Verlängerung der Einparteiendiktatur kann nur verhindert werden, wenn eine offene, demokratische Opposition in Vietnam als Alternative zum Einparteienregime gegründet und mit aller Kraft unterstützt wird. Die Achtung der Menschenwürde ist die Basis der Rechtsstaatlichkeit. Die Einhaltung der internationalen Menschenrechtsabkommen und die Garantie der Grundrechte für den Bürger, insbesondere das Recht auf Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Religionsfreiheit, Schutz vor Folter und Rechtsgleichheit, sind Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Der Respekt vor den Menschenrechten ist die beste Friedenspolitik.

Dang Chau Lam

MiSO e. V.
Gesellschaftskritisch ging es zu am 24.03.2019 mit der Gruppe i,slam in der Faust-Warenannahme - gegen Rassismus und Diskriminierung
25.03.2019
Projekt über Aufklärerisches Denken in den Kulturen Vorderasiens – Workshops in der Ezidischen Akademie
11.03.2019
Fundamentalist*innen der unterschiedlichen Fraktionen, seien es rechtspopulistische oder rechtsradikale Bewegungen oder islamistische Organisationen, leben von Vereinfachungen und Vereindeutigungen. Die Leugnung von Diversität und Vielfalt insbesondere auch in der eigenen Kultur, der Kampf gegen diese Vielfalt bis hin zu Gewalt sind ein zentrales Merkmal dieser Ideologien. Die Fremdheit der anderen, die Gleichheit der eigenen und die Intoleranz gegen alle Abweichungen von dieser Fiktion sind zwei Seiten desselben Denkens.

Um dieser Ausblendung komplexer Realitäten und der Leugnung der Vielfalt realer Gesellschaften entgegenzutreten wollen wir in diesem Projekt beispielhaft aufklärerische Diskurse aus den Regionen, die aus europäischer Sicht als "islamischer Kulturraum" oder als "arabischsprachiger Raum" bezeichnet werden und doch vielmehr Kulturen und Religionen umfassen als diese, diskutieren und für eine Broschüre und Ausstellung aufarbeiten.

Dabei werden wir mit Flüchtlingen und Menschen mit familiärer Migrationsgeschichte dieser Regionen aus unterschiedlichen Kulturen und mit heterogenen weltanschaulichen bzw. religiösen Anschauungen zusammenarbeiten. Gemeinsam wird so eine Ausstellung entstehen, die mit einigen Beispielen als Ausgangspunkt für weitere Diskussionen und Veranstaltungen dienen soll. Wir werden diese ab Ende Mai an verschiedenen Orten der Stadt und der Region Hannover präsentieren.

Uns ist dabei im Vorhinein klar, dass wir mit diesem Projekt nur einen kleinen Ausschnitt der komplexen gesellschaftlichen Realität einer ausgesprochen diversen Region erfassen werden können. Unser Anspruch ist nicht einer der Vollständigkeit, sondern, einige interessante Ansatzpunkte darzustellen.
Die Auswahl der in der obenstehenden Grafik präsentierten Persönlichkeiten ist dabei nicht als Vorauswahl zu begreifen, obwohl es sich bei ihnen bereits um interessante Beispiele handelt: Links im Bild befindet sich İbrahim Şinasi (* 1826 in Konstantinopel; † 13. September 1871 ebenda), ein osmanischer Autor, Journalist und Übersetzer und Vertreter aufklärerischen Gedankenguts, sowie eine von ihm herausgegebene Zeitung. In der Mitte unten ist Fatma Aliye Topuz (* 1862 in Istanbul; † 1936 ebenda) abgebildet, eine türkische Autorin und Frauenrechtlerin. Rechts oben sieht die Betrachter*in die ägyptische Feministin Nabawiyya Mohamed Musa Badawia (* 1886; † 1951) und eine ägyptisches feministisches Magazin aus ihrer Zeit (1925 bis 1940). Im Hintergrund ist Ibn Rushd – Averroës – (* 1126; † 1198) zu sehen, ein auch für die europäische Aufklärung bedeutender andalusischer Philosoph.
Wie bereits erwähnt, sollen hier nur einige mögliche Beispiele aufgezeigt werden. Es steht noch nicht fest, welche Auswahl im Rahmen der Ausstellung präsentiert werden wird, jedes Beispiel umfasst allerdings notwendigerweise sowohl Licht als auch Schatten. Vergleichbar ihren europäischen Pendants, die nicht selten Rassismus und Kolonialismus befördert haben, gilt auch für diese Aufklärer*innen, dass sie neben sehr progressivem Gedankengut immer auch Anschauungen vertreten haben, die das Gegenteil von Respekt von vor der Menschenwürde und von aufklärerischem Denken abbilden. Wir wollen diese Ambivalenzen nicht verschweigen, sondern als Teil des Entwicklungsprozesses darstellen.

Das Projekt führen wir zusammen mit der Ezidischen Akademie und dem Soziologen und Schriftsteller Tengezar Marini durch. Die Wochenendworkshops, in deren Rahmen wir die Ausstellung entwickeln wollen, werden am 09./10. März und am 30./31, März in den Räumen der Ezidischen Akademie stattfinden und stehen allen Interessierten offen. Bitte kontaktieren Sie bei Interesse an den Workshops oder der Ausstellung die Projektleitung im Kulturzentrum Faust: Jörg Djuren - 0511 / 45 50 01 - joerg.djuren@kulturzentrum-faust.de

Wir danken dem Gesellschaftsfond Zusammenleben der Stadt Hannover für die Förderung dieses Projektes.

Kooperationspartner: Ezidische Akademie


MiSO e. V.
05.03.2019
Nach langer schwerer Krebserkrankung ist Djevdet Berisa, Vorsitzender des MiSO-Mitgliedsvereins Romane Aglonipe, im Alter von 49 Jahren verstorben. Die Beerdigung hat am 5. März 2019 auf dem Stöckener Friedhof stattgefunden. Wir erinnern uns gut an Djevdet und sein großes Engagement, das weit über die Interessen seiner Community hinaus ging. Wir haben immer gern mit ihm zusammengearbeitet - unsere Gedanken sind bei seinen Angehörigen.

Tolstoi e.V. feierte seinen großartigen 25. Geburtstag im Freizeitheim Vahrenwald
28.02.2019
25 Jahre nach seiner Gründung präsentiert sich der Kulturverein äußerst vital und vielseitig. Besonders die Fähigkeiten der jungen Musikschaffenden begeistern beim Jubiläumsfest.

Intensiv, mitreißend und vor allem sehr jung präsentierte sich das Tolstoi Hilfs- und Kulturwerk bei seiner Jubiläumsfeier im großen Saal des Freizeitheims Vahrenwald. Seit 25 Jahren gibt es den Verein, der sich gleichsam für die Pflege der russischen Kultur in Hannover sowie für die Integration der Zugewanderten in die Stadtgesellschaft einsetzt. In zahlreichen Bereichen wie Theater, Film, Beratung und Sport ist Tolstoi e.V. aktiv. Einen besonders eindrucksvollen Einblick bekamen die Gäste der Jubiläumsveranstaltung über die Jugendarbeit in Form von Musikprojekten: Viele junge Menschen präsentierten gekonnt zahlreiche Stücke aus vollkommen unterschiedlichen Genres.

Die rund zweieinhalb Stunden, die für die Veranstaltung angesetzt waren, vergingen durch die vielen unterhaltsamen Programmpunkte wie im Flug. Sie zeigten die Arbeit des Kulturvereins von den Anfangstagen bis heute. 1994, im Jahr der Vereinsgründung, „war in Hannover in Bezug auf russische Kulturarbeit absolut Tote Hose“, erinnerte sich die Gründerin Dr. Tatiana Czepurnyi, die bis heute Vorsitzende von Tolstoi e.V. ist.

Alle Jugendlichen und jungen Erwachsenen zwischen 16 und 27 Jahren (Ausnahmen möglich) – mit oder ohne Migrationshintergrund – sind eingeladen mitzumachen.
21.02.2019
Du willst etwas bewegen? Etwas in Deinem Stadtteil oder der Gesamtgesellschaft verändern? Deine Meinung zu einem Thema so sagen, dass sie auch von anderen gehört wird? Etwas dafür tun, dass Menschen aller Geschlechter und Kulturen gleich behandelt werden? Dann bist Du bei unserem neuen Projekt „Move it“ genau richtig!

In verschiedenen Workshops gehen wir folgenden Fragen nach:

Was ist eine Demokratie und was sind demokratische Werte? Was bedeutet Gleichstellung? Wie können wir Medien nutzen um die Gesellschaft zu verändern und was bedeutet Meinungsfreiheit? Welche Stärken und Potenziale schlummern in uns und wie können wir sie aktiv nutzen? Diese Fragen begleiten uns im Projekt. Außerdem möchten wir mit Euch zusammen spannende Präsentationen unserer neu gewonnenen Kenntnisse entwerfen. Ob als Videoclip, Internetpräsentation, Text, Fotoserie oder in einer anderen Form – Ihr entscheidet, was wir entwickeln.

Um einen handfesten Einblick in demokratische Mitgestaltungsmöglichkeiten zu bekommen, wollen wir außerdem verschiedene Organisationen und Personen besuchen, darunter Verbände, Gewerkschaften, Parlamente, Initiativen, aber auch Medienhäuser und Blogger*innen.

Neugierig geworden?

Dann komm zu den folgenden Terminen – jeweils um 18 Uhr:
(Ein späterer Einstieg ist jederzeit möglich)

Di., 26.02.19 Treffen am Sprengel Museum
Bist du Mensch oder Maschine? Virtual Reality erleben im Sprengel Museum

Di., 05.03.19 in der Faust Warenannahme
(Thema: Selbstkompetenz)

Di., 12.03.19 in der Werk-statt-Schule (Zur Bettfedernfabrik 1)
(Thema: Medienkompetenz)

Mi., 20.03.19 in der Faust Warenannahme
(Thema: Demokratie)

Di., 26.03.19 in der Werk-statt-Schule (Zur Bettfedernfabrik 1)
(Thema: Selbstkompetenz)

Die weiteren Termine für 2019 werden noch bekannt gegeben.

Wir freuen uns auf Euch!

© 2019 MiSO-Netzwerk Hannover e. V.